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Verschläft Österreich die Chancen, die die „Neue Seidenstraße“ („One Belt, One Road“ – OBOR) der heimischen Wirtschaft bietet? Ist der Zug bereits abgefahren oder kann Österreich doch noch von der chinesischen Initiative profitieren?

Diese und andere Fragen wurden am 16. Mai 2017 im Rahmen einer Podiumsdiskussion unter dem Titel „Neue Seidenstraße Quo Vadis? Chancen für den Standort Österreich“ an der Fachhochschule des BFI Wien diskutiert. Dr. Christian Geinitz, Wirtschaftskorrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, moderierte die Veranstaltung, die von den Gastgebern in Kooperation mit Headquarters Austria und der Wirtschaftskammer Wien veranstaltet wurde.

In seinem Eröffnungsstatement referierte Dr. Andreas Breinbauer, Leiter des Studienganges „Logistik und Transportmanagement“ und Rektor an der FH des BFI Wien, über die Gründe für die chinesische Initiative der „Neuen Seidenstraße“ und die Bedeutung dieses gigantischen Investitions- und Infrastrukturprojektes. Derzeit firmieren ca. 1.700 Projekte, von Piplines im Golf von Bengalen bis zum Hafenausbau in Pakistan bis Griechenland, unter diesem Label. Als Motive nannte Breinbauer einerseits die nachhaltige Sicherung des Wirtschaftswachstums und die Verminderung der Disparitäten in China. Andererseits solle durch diverse begleitende Maßnahmen eine stärkere Mitgestaltung an der weltweiten Wirtschaftsarchitektur, entsprechend der ökonomischen und geopolitischen Bedeutung gesichert werden. Infrastrukturell hat der Hafen Piräus eine vorrangige Bedeutung, nicht zuletzt durch den Erwerb der Mehrheitsanteile durch die staatliche chinesische Reederei Cosco. In den gegenwärtigen Plänen ist Österreich nicht vorrangig abgebildet. Von österreichischer Seite werden vor allem der Einbezug der Donau bzw. die Verlängerung der Breitspur nach Wien in diesem Zusammenhang diskutiert, wiewohl es noch keine offizielle Seidentraßen-Strategie der österreichischen Bundesregierung gibt.

Moritz Rudolf, ref. jur., B.Sc, Fellow bei der KFG: “The International Rule of Law – Rise or Decline?”,  war lange Zeit am Mercator Institut for Chinese Studies (Merics) beschäftigt und widmet sich aktuell wissenschaftlich dem Thema „Chinas Seidenstraßeninitiative“. Er beschrieb in seinem Statement die historische Entwicklung sowie die Chancen und Risken der Neuen Seidenstraße Initative. OBOR sei demnach multidimensional zu verstehen. Es sei ein politischer Narrativ, ein abstraktes Konzept bzw. eine Vision, ein innovativer Prozess und nicht zuletzt ein dynamisches und nicht abschließend umgrenztes geopolitisches Projekt. Rudolf ist auch Verfasser der oft zitierten Karte der Seidenstraßeninitative. In dieser grafischen Darstellung werden die Projektvorhaben als Korridore sichtbar, die außer den Bahnverbindungen, nicht scharf abgegrenzt werden.

Der Sprecher des Vorstandes von Rail Cargo, Dr. Clemens Först, unterstrich die Möglichkeiten der neuen Seidenstraßeninitiative und des Ausbaus der Festlandverbindungen im Schienenbereich zwischen China und Europa. Hier möchte die Rail Cargo eine tragende Rolle spielen.

Dr. Alexander Biach, stv. Direktor der Wirtschaftskammer Wien, betonte ebenfalls die Wichtigkeit der neuen Seidenstraßeninitiative für den Wirtschaftsstandort Wien. Das Fernbleiben der Spitzenpolitik beim erst kürzlich abgehaltenen internationalen „Belt & Road Forum“ in Peking sei seiner Meinung nach ein großer Fehler gewesen. Es bestünde dringender Handlungsbedarf Seitens Österreichs. Dazu gehöre die Entwicklung einer „Seidenstraßen-Strategie“. Eine Chance noch auf den Zug aufzuspringen wäre die Fortführung der Breitspur nach Österreich.

Die  anwesenden Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft stellten fest, dass Österreich seine Position als Wirtschaftsstandort stärken müsse. Die wirtschaftlichen Möglichkeiten sind enorm. Jedoch, besonders für Europa wichtige Werte wie Umweltschutz, Menschenrechte und ArbeitnehmerInnenschutz  dürfen in diesem Zusammenhang nicht außerachtgelassen werden.

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