Print Friendly, PDF & Email

Die Wiederbelebung der Seidenstraße als Handelsroute zu Land und auf See („Belt and Road“) soll den Aufbau eines eurasischen Wirtschaftsraumes vorantreiben. Infrastrukturprojekte dienen dabei als Initialzündung. Zur Finanzierung wurde ein 40 Mrd. USD schwerer Seidenstraßen-Fonds (chinesischer, staatlicher Investmentfonds) geschaffen. Gemäß Angaben des chinesischen Statistikamtes zeigt die Initiative erste Erfolge: Im Jahr 2015 beliefen sich die Direktinvestitionen chinesischer Investoren entlang der Seidenstraße auf 14,8 Mrd. USD, was einen Anstieg um 18,2% im Vergleich zum Vorjahr bedeutet.

Mit den 16 osteuropäischen Ländern (Polen, Tschechien, Ungarn, Slowakei, Bulgarien, Rumänien, Kroatien, Slowenien, Lettland, Litauen, Estland, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Mazedonien, Montenegro und Serbien) am Ende der Seidenstraße hat China zudem die „16+1“-Initiative gegründet, an der Österreich als Beobachter teilnimmt. Zu den Projekten der Initiative zählen vor allem Modernisierungsmaßnahmen im Infrastrukturbereich.

Weitere Impulse sind von der ebenfalls durch China initiierten Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) zu erwarten, zu deren insgesamt 57 Gründungsmitgliedern auch Österreich zählt. Die Entwicklungsbank wurde mit einem Startkapital von 100 Mrd. USD ausgestattet und wird als ein zusätzliches Finanzierungsinstrument für Infrastrukturprojekte in Asien auftreten.

Auch Zentral- und Westchina (mit den wichtigen Städten Chengdu und Chongqing) werden in Zukunft an Bedeutung gewinnen und werden von der Regierung mit verschiedenen Förderprogrammen besonders stark in ihrem Wachstum unterstützt. So ist zu erwarten, dass der im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative (One Belt – One Road – OBOR) geschaffene 40 Mrd. USD schwere Seidenstraßen-Fonds zumindest teilweise Projekten in Zentral- und Westchina zu Gute kommen wird. Im Rahmen der „Go-West Strategie“ der Zentralregierung wurden im Januar 2014 zudem zwei neue Wirtschaftszonen (Xixian New Area in der Provinz Shaanxi und Gui’an New Area in der Provinz Guizhou) im Westen Chinas eröffnet.

Details zur Seidenstraßeninitiative

Im Herbst 2013 verkündete Chinas Partei- und Staatschef Xi Jinping den Aufbau eines „Seidenstraßen-Wirtschaftsgürtels“ und einer „maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts“. Die Seidenstraßeninitiative „One Belt, One Road“ reicht weit über den Aufbau von linearen Verkehrs- und Transportverbindungen zwischen Europa und Asien hinaus. Vielmehr soll ein umfassendes Infrastrukturnetzwerk in Eurasien entstehen.

Die einzelnen Stränge der Land- und Seeroute sollen durch Verbindungskorridore miteinander verknüpft werden. Als primärer Geldgeber und Architekt des eurasischen Infrastrukturnetzwerks konzipiert Beijing neue auf China ausgerichtete Pipeline-, Eisenbahn- und Transportnetze sowie Telekommunikationsnetzwerke. Die chinesische Führung konzentriert sich zudem auf den Ausbau von Tiefseehäfen, insbesondere im Indischen Ozean. Teil der Seidenstraßeninitiative sind zudem Pläne für neue Freihandelszonen in China und von Industrieparks entlang der strategischen Korridore.

Die drei großen Ziele die verfolgt werden sind:

  • Wirtschaftliche Diversifizierung
  • politische Stabilität
  • Aufbau einer multipolaren Weltordnung

China erhofft sich ein umfassendes Infrastrukturnetzwerk in Eurasien, eine Grundlage für eine neue Art der internationalen Beziehungen und eine „Schicksalsgemeinschaft“. Politisch will China durch die Seidenstraßeninitiative mehr Stabilität in der Region schaffen und den politischen Einfluss ausbauen, der durch das Abhängigkeitsverhältnis zustande kommt. Dieses entsteht, da China den Großteil der Finanzierung trägt. Das wird durch die neu gegründete Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) und den Seidenstraßenfonds ermöglicht. Es soll vor allem die regionale Prosperität gefördert werden, um die wirtschaftliche Entwicklung der Länder entlang der Seidenstraße voran zu treiben.

Im Mai 2015 beschlossen Russland und China die Verknüpfung der Seidenstraßeninitiative mit dem Entwicklungsprogramm für Sibirien und der Eurasischen Wirtschaftsunion. Ungarn und China unterzeichneten eine Absichtserklärung, wonach sie gemeinsam die Seidenstraßeninitiative vorantreiben wollen.

Europas Reaktion auf die Seidenstraßen-Initiative

Bis jetzt gibt es keine offizielle Position der EU zu der Seidenstraßen-Initiative. Allerdings hat das Europäische Parlament Ende 2015 ein Statement zu der Initiative abgegeben. Darin betont das EU Parlament, dass es aufgrund der geostrategischen Bedeutung der Initiative wichtig sei, einen multilateralen Weg zu verfolgen und alle Stakeholder einzubeziehen. Weiters sollten die EU Institutionen die Auswirkungen von Chinas globaler Investmentpolitik sowie Chinas Investitionstätigkeiten in den östlichen EU Nachbarländern analysieren.

Unabhängig davon, ob die chinesische Führung OBOR nun vollumfänglich durchführen kann, ergeben sich aus dem Projekt neue Chancen der Zusammenarbeit zwischen Europa und China. Aus europäischer Perspektive stellt OBOR eine zusätzliche Möglichkeit dar, China bei der Bewältigung internationaler Sicherheitsherausforderungen einzubinden. Eine Grundvoraussetzung für den Erfolg der Seidenstraßeninitiative ist Stabilität in Eurasien, die derzeit von schwacher Staatlichkeit und der Ausbreitung der Terrormiliz ISIS bedroht werden könnte. Die chinesische Führung hat daher angekündigt, mehr Verantwortung als sicherheitspolitischer Akteur übernehmen zu wollen, vor allem in der internationalen Terrorismusbekämpfung. Genau dort könnte Europa ansetzen und neue Strukturen schaffen, bei denen China als sicherheitspolitischer Akteur einbezogen werden kann.

Wirtschaftlich könnten europäische Unternehmen neue Absatzmärkte erschließen. Vor allem Logistikunternehmen könnten profitieren. Das Potential von neuen landbasierten Verbindungskorridoren als Wachstumsmotor für den chinesisch-europäischen Handel sollte allerdings vor allem deshalb nicht überbewertet werden, weil der bilaterale Handel über den Seeweg auch für den Fall einer erfolgreichen Implementierung der Seidenstraßeninitiative wesentlich wichtiger bleiben wird als der Landweg. Dies wird bereits deutlich, wenn man bedenkt, dass die derzeit größten Containerschiffe mehr als 19.000 Einheiten mit sich führen; für den Transport der gleichen Menge über den Landweg benötigte man einen 153 km langen Zug.

Weitere Informationen